Verhandlungen sind gescheitertKrankenfahrten vor dem aus? Hupender Protest der Taxifahrer

Krankenfahrten mit dem Taxi stehen in Mecklenburg-Vorpommern auf der Kippe: Ein festgefahrener Vergütungsstreit zwischen Krankenkassen und Taxigewerbe sorgt für Proteste, hupende Autokorsos – und wachsende Sorgen bei kranken Menschen, die auf Fahrten zur Chemotherapie, Dialyse oder Arztpraxis angewiesen sind.

Ein Taxischild leuchtet bei Dunkelheit
Frank Hammerschmidt/dpa
Der Streit um die Vergütung von Krankenfahrten in Mecklenburg-Vorpommern ist festgefahren – viele Taxifahrerinnen und -fahrer protestieren gegen aus ihrer Sicht unzureichende Bezahlung.

Im andauernden Streit um die Kosten von Krankenfahrten in Mecklenburg-Vorpommern haben Dutzende Taxifahrerinnen und Taxifahrer in Schwerin protestiert. 155 Fahrzeuge seien am Morgen durch die Stadt gefahren, wie eine Sprecherin der Polizei sagte. Der rund einen Kilometer lange Autokorso sei hupend an den Zentralen der Krankenkassen und am Schweriner Schloss vorbeigefahren.

Hintergrund des Protests ist der Streit zwischen den Kassen und dem Landesverband für das Taxi - und Mietwagengewerbe. Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass die Verhandlungen über die Vergütung von Krankenfahrten mit dem Taxi nach monatelangen Gesprächen gescheitert waren. Am Dienstag lehnte der Taxiverband laut den Kassen ein erneutes Angebot ab.

Ministerin warnt vor Folgen für vulnerable Patientengruppen

Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) appellierte an die Verhandler, die Gespräche wieder aufzunehmen. «Viele Menschen bei uns im Land, darunter chronisch Kranke und stark Bewegungseingeschränkte, sind auf verlässliche Krankentransporte zur Arztpraxis oder das Krankenhaus angewiesen», sagte sie.

Ende März war die aktuelle Regelung ausgelaufen. Ab April drohen viele Krankenfahrten daher wegzufallen. Laut den Kassen wurden viele geplante Fahrten umgesteuert, insbesondere für Patientinnen und Patienten, die zur Chemotherapie oder  Dialyse mussten. Versicherte sollten sich bei Problemen mit genehmigten Fahrten an ihre Krankenkasse wenden. Taxiunternehmen könnten zunächst die zuletzt gültigen Preise abrechnen.

Taxiunternehmen sehen wirtschaftliche Existenz bedroht

Der Taxiverband fordert nach eigenen Angaben eine bessere Vergütung für Krankenfahrten. Das Geschäft sei nicht mehr kostendeckend und führe zu einem Unternehmenssterben und Rückzügen aus dem Geschäft. Die Kassen argumentierten, dass sie mehrfach Angebote vorgelegt und den Taxiunternehmen einheitliche Einzelverträge vorgeschlagen hätten. Mehr als die Hälfte der Unternehmen habe dieses Angebot auch angenommen.